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Sozialrecht

Im Sozialrecht werden Mietsachen oder andere Angelegenheiten, die mit Geldern oder Behörden einhergehen, abgehandelt. Größtes Beispiel sind staatliche Geldansprüche wie Hartz IV oder die Sozialhilfe. Streitereien gehen damit einher, das falsche Forderungen der Ämter oder der Leistungsbezieher über Widersprüche und Klage zum Sozialgericht im zuständigen Regierungsbezirk des Anzeigeerstatters oder Klägers führen. Sanktionen, die zu Unrecht durchgeführt wurden, Gelder die zu Unrecht zurückerstattet werden sollen – das sind Beispiele, die am Sozialgericht abgehandelt werden.

Das Sozialrecht verfügt über die Sicherung des Sozialstaatprinzips

Als Teilgebiet des öffentlichen Rechts verfügt das Sozialrecht über die Sicherung des Sozialstaatprinzips. Für Entscheidungen und Beurteilungen wird das Sozialgesetzbuch genutzt. Eine wichtige Materie, die im Sozialrecht geregelt ist, ist der Kündigungsschutz nebst Arbeitsrecht.

Das Sozialrecht ist in drei explizite Bereiche gegliedert

Gegliedert ist das Sozialrecht in drei explizite Bereiche. So in die soziale Vorsorge, die Entschädigung im Sozialen und die Förderung durch Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende und das Wohngeld. Auch die Unfallversicherung und das Entschädigungsrecht sind hier untergliedert.

Gesetzlich finden die Bücher l bis Xll des SGB Anwendung

Gesetzlich finden die Bücher l bis Xll des SGB Anwendung. Neben der Sozialhilfe sind hier auch die Rentenversicherung und die Arbeitsförderung mit verankert. Was wiederum die familienrechtlichen Regelungen betrifft, so bezieht sich das Sozialrecht auch auf das Unterhaltsvorschussgesetz und auf das Mutterschutzgesetz sowie auf das zugehörige Kindergeld. Nicht zuletzt kann hier auch das Adoptionsverfahren erwähnt werden.

Die bunten Regelungen des Sozialrechts sorgen vielleicht schon durch ihre Vielfalt durch große Unwissenheit bei Behörden, die beseitigt werden muss.

Explizit zeigt sich auch der Begriff des Verwaltungsverfahrens im Sozialrecht, das im ersten Buch des SGB geregelt ist und sich auf die Sozialbehörden bezieht. Das sind Vorschriften, die die allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetze verdrängen. Hierin greift auch das Widerspruchsverfahren, das in der Sozialgerichtsbarkeit geregelt ist. Ordnungen und Vorschriften finden in der Verwaltungsprozessordnung Anwendung, sprich der VwPO.

Das Sozialrecht ist neben dem Strafrecht der größte Bereich

Neben dem Strafrecht ist das Sozialrecht der größte Bereich im öffentlichen Recht, der zu Rechtsstreitigkeiten führt. Eigentlich müsste man sich fragen, weshalb. Denn es ist ganz klar im Gesetz geregelt, wie die einzelnen Bereiche zueinander funktionieren und was in welchem Fall zu tun ist. Letztlich scheitert die Realität an der theoretischen Ausarbeitung der Regierung und ihrer Gesetze – denn die Behörden wollen sich genauso wenig an die Vorschriften halten, wie sie z.B. Arbeit suchenden explizit, ebenfalls nach dem Gesetz, korrekt und tatkräftig der Ausbildung und Befähigung entsprechende Arbeit vermitteln sollen. Meistens sind es prozentual die Bürger, die sich hier weitgehend mehr an das Gesetz halten.